Endlagerkommission

Meine Arbeit in der Endlagerkommission – Es geht in den Endspurt

Das 33-köpfige Gremium leistet die Vorarbeit für ein Standortauswahlverfahren für die bestmögliche Lagerung radioaktiver Abfälle. Unsere Aufgabe in der Endlagerkommission besteht darin, auf sämtliche entscheidungsrelevante Fragestellungen für ein späteres Auswahlverfahren einzugehen und wissenschaftlich fundierte und objektive Kriterien zu entwickeln, die nachher die Grundlage für die Standortauswahl bilden. Und wir sind ein ordentliches Stück vorangekommen: Seit … weiterlesen

Stresstests bestanden: Rückstellungen sicher!

Der Berichterstatter der Arbeitsgruppe Umwelt der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Kanitz, zeigt sich erfreut über das Ergebnis des Stresstests zu den Kernenergierückstellungen: „Es ist erfreulich, dass der von der Bundesregierung beauftragte, unabhängige Wirtschaftsprüfer die sachgerechte Bilanzierungspraxis der Kernkraftwerksbetreiber bestätigt hat. Die Betreiber legen in ihren Bilanzen einen sehr konservativen Realzins von 1 % zu Grunde, der auch … weiterlesen

Nachhaftungsgesetz: Vorstoß von Gabriel greift daneben!

Der Berichterstatter der Arbeitsgruppe Umwelt der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Kanitz, sieht Systematik und Zeitpunkt für ein Nachhaftungsgesetz völlig verfehlt: „Der vorliegende Entwurf ist handwerklich schlecht gemacht und kommt zum völlig falschen Zeitpunkt! Ein Einzelfallgesetz für eine einzelne Branche dürfte schwer mit unserer Verfassung vereinbar sein und sendet darüber hinaus ein gefährliches Signal für den Industriestandort Deutschland. … weiterlesen

Steffen Kanitz und Uwe Lagosky begrüßen die Verabschiedung des Nationalen Entsorgungsprogrammes der Bundesregierung für radioaktive Abfälle

  Zum heute im Kabinett verabschiedeten Nationalen Entsorgungsprogramm für radioaktive Abfälle erklären die CDU-Bundestagsabgeordneten Steffen Kanitz, Berichterstatter für Nuklearthemen im Umweltausschuss, sowie Uwe Lagosky: „Dieser Bundesregierung ist es erstmalig gelungen eine umfassende „Road Map“ für die Fragen der nuklearen Entsorgung zu verabschieden. Wir sind damit heute in diesen Fragen weiter denn je“. Die heute verabschiedete … weiterlesen

Steffen Kanitz (CDU): Zentrale Forderungen der Endlagerkommission finden Gehör

Im Vorfeld des Bürgerdialogs Standortsuche am 20. Juni in Berlin zieht Steffen Kanitz, Berichterstatter für Nuklearthemen der CDU, eine positive Zwischenbilanz mit Blick auf die Rolle der Endlagerkommission auf dem Weg zur sicheren Entsorgung radioaktiver Abfälle in Deutschland: „Wir haben vieles erreicht: Dass die Empfehlungen der Kommission Gehör finden, zeigt sich aktuell bei der Neuregelung … weiterlesen

Rückholung Asseabfälle: Steffen Kanitz (CDU) fordert rasche Aufklärung der Vorwürfe um mögliche Verzögerungen bei der Schachtanlage ASSE II

Laut einem Bericht der Zeitung „Die Welt am Sonntag“ deuten neue, unveröffentlichte geologische Befunde darauf hin, dass die geplante Rückholung der radioaktiven Abfälle aus dem Salzbergwerk Asse womöglich gefährdet ist. Das gehe aus einem Bericht der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) hervor, dem geologischen Sachverstand der Bundesregierung. Denn Voraussetzung für die Rückholung der Abfälle … weiterlesen

Steffen Kanitz begrüßt Öffentlichkeitsbeteiligung am Nationalen Entsorgungsprogramm der Bundesregierung für radioaktive Abfälle

Zur geplanten Beteiligung der Bürger am Entwurf des nationalen Entsorgungsprogramms für radioaktive Abfälle erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete und Berichterstatter für Nuklearthemen im Umweltausschuss, Steffen Kanitz: „Ich begrüße ausdrücklich, dass interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie Behörden die Gelegenheit bekommen, bis zum 31. Mai 2015 Stellung zum nationalen Entsorgungsprogramm zu nehmen und so aktiv in den Prozess miteingebunden … weiterlesen

Zwischenbilanz Endlagerkommission: Wichtiger Meilenstein erreicht

Trotz der heterogenen Zusammensetzung der Kommission haben wir es geschafft, uns in der Endlagerkommission auf wesentliche Punkte zu einigen und eine wichtige Basis für die weiteren Arbeitsschritte zu legen. Insbesondere haben wir uns einstimmig auf ein Eckpunktepapier zur Neuorganisation der Behördenstruktur geeinigt. Die Behördenstruktur, wie sie im Standortauswahlgesetz geregelt ist, war einer der Hauptkritikpunkte seitens … weiterlesen

Wichtiger Meilenstein in der Endlagerkommission erreicht

Kommissionsmitglied Kanitz (CDU) zufrieden mit Sitzungsergebnissen der Endlagerkommission Im Anschluss an die 10. Sitzung der Kommission „Lagerung hochradioaktiver Abfallstoffe“ am 2. März 2015 erklärt der Berichterstatter für Nuklearthemen und Kommissionsmitglied Steffen Kanitz (CDU): „Mit den Beschlüssen der heutigen Sitzung haben wir einen großen Schritt nach vorn gemacht. Wir haben es trotz der heterogenen Zusammensetzung der … weiterlesen