Eine typische Sitzungswoche

In vielen Gesprächen mit Bürgern werde ich gefragt, wie denn eigentlich eine typische Sitzungswoche im Leben eines Bundestagsabgeordneten aussieht. Auch wenn sich vieles am politischen Tagesgeschäft orientiert und außerhalb des Bundestags-Plenums stattfindet, haben wir Parlamentarier dennoch eine Art „Stundenplan“ mit festen Terminen, die sich in jeder Sitzungswoche wiederholen. Darüber hinaus nehme ich natürlich viele Gesprächstermine wahr, sei es mit in- und ausländischen Delegationen, sei es mit Besuchergruppen aus meinem Wahlkreis Dortmund oder mit anderen Interessengruppen. Außerdem benötige ich viele Stunden Zeit im Büro, um meine fachliche Arbeit inhaltlich vorzubereiten.
Jährlich finden etwa 20-25 Sitzungswochen statt, in denen ich in Berlin bin.

Eine typische Sitzungswoche läuft folgendermaßen ab:

Montag
Anreise nach Berlin und Start der Woche
In Vorbereitung auf die anstehende Sitzungswoche reise ich entweder Sonntagabend oder Montagfrüh meistens im Zug von Dortmund nach Berlin, wo mich meine Mitarbeiter schon für eine Bürobesprechung erwarten. Gemeinsam besprechen wir dann die zu erledigende Arbeit der Woche. Was ist zu tun? Wer macht was? Was muss wann fertig sein?
18h Vorstandssitzung der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Die Junge Gruppe ist der Zusammenschluss der Parlamentarier von CDU und CSU, die zum Zeitpunkt der Bundestagswahl jünger als 35 Jahre alt waren. Wir junge Abgeordnete treten ein für eine nachhaltige, generationengerechte und zukunftsorientierte Politik für junge Menschen und künftige Generationen. Als stellvertretender Vorsitzender nehme ich wöchentlich an der Vorstandssitzung teil.

19.30h: Landesgruppensitzung NRW
Um 19h begebe ich mich dann zur Landesgruppensitzung in der Landesvertretung Nordrhein Westfalen, bei der alle CDU-Abgeordneten aus NRW zusammentreffen. Schwerpunktarbeit der Landesgruppe ist die Interessenvertretung NRWs, und somit aller nordrheinwestfälischen Wahlkreise beim Bund. Die Sitzung bietet uns Abgeordneten aus NRW die Möglichkeit zum Gedanken- und Informationsaustausch.  Aktuelle Themen aus der Bundespolitik und aus dem Wahlkreis kommen zur Sprache und werden diskutiert. Welche Themen stehen diese Woche an? Was kann im Laufe der Woche wichtig werden? Wie sollte es am besten angegangen werden? Und inwiefern ist NRW betroffen – diese Fragen bilden den Schwerpunkt der Landesgruppensitzung.

Dienstag
8h: Sitzung der Arbeitsgruppe Kommunalpolitik

9.30h: Sitzung der Arbeitsgruppe Umwelt der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
In der Arbeitsgruppe Umwelt – die thematisch den Umweltausschuss des Bundestages und das Umweltministerium widerspiegelt, findet die eigentliche fachliche Arbeit zum Thema Umwelt innerhalb meiner Fraktion statt – ohne dass die Öffentlichkeit groß Notiz davon nimmt. Dort werden die Gesetzentwürfe der Bundesregierung beraten, Veränderungen aus Sicht der Fraktion diskutiert oder eigene Gesetzentwürfe erstellt. Es werden Anträge besprochen, die Sitzungen der Ausschüsse vorbereitet und Strategien im Umgang mit Themen beraten.

14h: Vorbesprechung Parlamentskreis Mittelstand

15h: Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Oberstes Beschlussorgan ist die sogenannte Fraktionsversammlung, zu der die Abgeordneten in jeder Sitzungswoche zusammenkommen. Neben den sogenannten Berichterstatterthemen, die jeder Abgeordneter in seiner jeweiligen Arbeitsgruppe (in meinem Fall AG Umwelt) detailliert behandelt, ist es wichtig, auch einen Überblick über alle anderen wichtigen politischen Themen einen Überblick zu bekommen. In der Fraktionssitzung haben wir die Möglichkeit, uns über aktuell anstehende Fragen zu informieren und dazu unsere Meinung zu sagen. In der Fraktionssitzung werden Gesetzentwürfe und Initiativen beschlossen und Rednerlisten für die Plenardebatten vereinbart.
Die CDU/CSU-Fraktionsführung macht sich in den Sitzungen ein Bild von der Stimmung, das sie bei ihrem weiteren Vorgehen leitet. Wichtig in dem Zusammenhang: Es gibt keinen Fraktionszwang. Die Abstimmung ist frei. Damit die politische Führung aber keine unangenehmen Überraschungen erlebt, sind Abgeordnete, die bei einer Abstimmung von der Fraktionslinie abweichen wollen, gehalten, ihre Absicht dem Vorsitzenden und dem Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer vorher mitzuteilen. Nur so kann die parlamentarische Demokratie im Spannungsfeld zwischen freiem Mandat und Mehrheitsverhältnissen im Bundestag funktionieren.

Mittwoch
6.30h: Der mittwochmorgendliche Lauftreff hat sich mittlerweile zu einem festen Bestandteil meines Wochenplans entwickelt. Gemeinsam mit einigen Bundestagskollegen geht es morgens quer durchs Regierungsviertel an der Spree entlang und eine Runde durch den Tiergarten.

8h: Parlamentarisches Frühstück: Mittwochs nehme ich regelmäßig an parlamentarischen Frühstücken zu umwelt- und energiepolitischen Themen teil oder jenen Themen, die von besonderem Interesse für meinen Wahlkreis Dortmund sind.

9.30h: Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
Die Ausschussarbeit kann man als den Motor des Parlamentes bezeichnen, denn der Großteil der parlamentarischen Arbeit spielt sich in den Ausschüssen ab. In den Ausschüssen beraten wir Parlamentarier alle Gesetze eines politischen Teilgebietes wie etwa Umwelt, Familie, Finanzen usw. und versuchen, bereits im Ausschuss einen mehrheitsfähigen Kompromiss zu finden. Die Sitze im Ausschuss werden entsprechend dem Kräfteverhältnis im Plenum verteilt. Proportional zu ihrem Anteil im Bundestag hat jede Fraktion Anspruch auf eine bestimmte Zahl von Mitgliedern in den Ausschüssen.

Ab 13h bis in die späten Abendstunden: Plenarsitzung
Am frühen Nachmittag tritt das Parlamentsplenum zusammen. Es beginnt in der Regel mit einer mündlichen Befragung der Bundesregierung, gefolgt von einer Fragestunde, bei der zuvor schriftlich eingereichte Anfragen der Abgeordneten von Regierungsvertretern beantwortet werden müssen. Außerdem kann eine Aktuelle Stunde in den Sitzungsablauf eingebaut werden, wenn drängende Fragen anstehen, die aus Sicht einer Fraktion schnell debattiert werden müssen.

Donnerstag 
9h bis in die späten Abendstunden: Plenarsitzung
Am Donnerstag tagt das Plenum oft bis in die späten Abendstunden, am Freitag bis zum Nachmittag. Je wichtiger ein Thema ist, desto früher steht es auf der Tagesordnung.

11h Sitzung der Bundestagsabgeordneten des Ruhrgebietes
12.30h Sitzung der Jungen Gruppe innerhalb der CDU/CSU

15h: Sitzung der Energierunde

Im Gesprächskreis „Energierunde“, der vom Energiebeauftragten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ins Leben gerufen wurde, tauschen wir uns zu aktuellen energiepolitischen Themen und Gesetzesvorhaben aus.

Freitag

9h bis ca. 15h: Plenarsitzung
Anschließend Abreise in den Wahlkreis Dortmund.