Mein Thema: Endlagerkommission

Meine Arbeit in der Kommission „Lagerung hochradioaktiver Abfallstoffe“

KommissionssitzungDie Standortauswahlkommission, die im Mai 2014 ihre Arbeit aufgenommen hat, wird über die nächsten zwei Jahre die Vorarbeit für ein Standortauswahlverfahren leisten. Wir knüpfen mit diesem Meilenstein an den Konsens vom Sommer 2013 an und arbeiten an einer ausgewogenen Lösung für die Endlagerfrage. Sie tagt etwa alle vier bis sechs Wochen, in der Regel öffentlich.

Die Kommission wird einen umfangenden Abschlussbericht erarbeiten und dem Bundestag vorlegen.

Dieser geht auf sämtliche entscheidungsrelevante Fragestellungen für ein späteres Auswahlverfahren ein. Die Arbeit der Kommission stellt also eine Vorstufe zum eigentlichen Suchverfahren dar. Wir werden zunächst einmal wissenschaftlich fundierte und objektive Kriterien entwickeln, die nachher die Grundlage für die Standortauswahl bilden.

Die Kommission hat zum Ziel, das gesamte Meinungsspektrum abzubilden, um alle Argumente austauschen zu können. Alle gesellschaftlichen Akteure haben die Möglichkeit, den Prozess mitzugestalten. Dazu gehören neben Vertretern der Kirchen, der Gewerkschaften, der Industrie, der Politik und der Wissenschaft auch Vertreter von Umweltverbänden, wobei die politischen Vertreter erstmalig über kein Stimmrecht verfügen.

Wir haben uns geeinigt, dass es keine Vorfestlegungen geben soll. Stattdessen wollen wir das Prinzip der weißen Landkarte anwenden. Das heißt aber auch, dass wir keine Standorte von vorneherein ausschließen, denn es soll kein „schwarzes Loch“ auf der Landkarte geben.

Weitere Informationen zur Endlagerkommission finden Sie hier: www.bundestag.de/endlagerkommission

Die vier Arbeitsgruppen der Kommission

Um die fachliche Arbeit der Kommission nach thematisch zu bündeln wurden drei Arbeitsgruppen sowie eine Ad-hoc-Gruppe eingerichtet. In drei von ihnen bin ich Mitglied: Arbeitsgruppe 2, 3 und sowie der Ad-hoc-Gruppe.
AG 1: Gesellschaftlicher Dialog, Öffentlichkeitsbeteiligung und Transparenz
AG 2: Evaluierung
AG 3: Gesellschaftliche und technisch-wissenschaftliche Entscheidungskriterien sowie Kriterien für Fehlerkorrekturen
Ad-hoc-Gruppe: „Grundlagen und Leitbild“


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