Meine Arbeit in der Endlagerkommission – Es geht in den Endspurt

Das 33-köpfige Gremium leistet die Vorarbeit für ein Standortauswahlverfahren für die bestmögliche Lagerung radioaktiver Abfälle. Unsere Aufgabe in der Endlagerkommission besteht darin, auf sämtliche entscheidungsrelevante Fragestellungen für ein späteres Auswahlverfahren einzugehen und wissenschaftlich fundierte und objektive Kriterien zu entwickeln, die nachher die Grundlage für die Standortauswahl bilden. Und wir sind ein ordentliches Stück vorangekommen: Seit Einsetzung der Kommission im Mai 2014 haben wir uns zu 73 meist ganztägigen Sitzungen getroffen, davon 18 Sitzungen der Gesamtkommission und 55 Sitzungen der verschiedenen Arbeitsgruppen. In vielen Punkten haben wir einstimmige Beschlüsse gefasst, etwa wenn es um das Thema Neuorganisation der Endlagerbehörden geht. Wir haben eine gute wissenschaftliche Grundlage für einen Kriterienkatalog erarbeitet und wir sind auch im Bereich neuer Beteiligungsformate der Öffentlichkeit deutlich vorangekommen. Unsere Ergebnisse werden wir in einem Abschlussbericht über 250 Seiten im Sommer 2016 an Bundestag und Bundesrat übergeben. Es bleibt also nicht mehr viel Zeit und wir nähern uns dem Endspurt. Ich bin optimistisch, dass wir den Abschlussbericht mit unseren Empfehlungen pünktlich fertigstellen können. Vieles wird von der letzten Sitzung in diesem Jahr abhängen, die am 18. Und 19. Dezember in Berlin stattfinden wird. Denn in dieser Sitzung soll die Gliederung des Abschlussberichts und die dazugehörigen Entwürfe der einzelnen Kapitel beschlossen werden. Trotz der langen und teilweise zähen Verhandlungen bereitet mir die Arbeit in der Kommission viel Spaß, gerade weil ich in ihr eine historische Chance sehe, die Konflikte um die sichere Endlagerung in Deutschland hinter uns zu lassen und zu einer konstruktiven, generationengerechten Lösung zu kommen.