Ostermann und Kanitz besuchen Dortmunder Nordstadt – Bundestagsabgeordnete informieren sich vor Ort über die Auswirkungen der Armutsmigration in der westfälischen Großstadt

Neben einer Reihe von deutschen Großstädten sieht sich auch der Dortmunder Bezirk Innenstadt-Nord mit den Herausforderungen der Armutsmigration aus Osteuropa konfrontiert. Um sich über die Situation vor Ort ein Bild zu machen, traf der Bundestagsabgeordnete für den Kreis Herford und Bad Oeyenhausen Dr. Tim Ostermann (CDU) in Dortmund auf seinen dortigen Bundestagskollegen Steffen Kanitz (CDU). … weiterlesen

Steffen Kanitz zum stellv. Vorsitzenden der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt

Generationengerechtigkeit im Blick  Die Junge Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat auf der gestrigen konstituierenden Sitzung ihren neuen Vorstand gewählt. Steffen Bilger aus Baden-Württemberg wurde einstimmig zum neuen Vorsitzenden dieser Gruppe gewählt. Sie besteht aus 25 Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die jünger als 35 Jahre sind. Ich freue mich sehr, zu einem der stellvertretenden Vorsitzenden der Jungen Gruppe … weiterlesen

CDU Dortmund für gemeinsamen Wahltermin, aber keine Entscheidungshilfe für Oberbürgermeister

„Grundsätzlich begrüßt die CDU Dortmund, dass sich Oberbürgermeister Sierau mit seinen „Rücktritts­erwägungen“ einer gemeinsamen Durchführung der Rats-, Bezirksvertretungs- und Oberbürgermeister­wahlen öffnet. Anders als der Oberbürgermeister sich dies wünscht, können und wollen wir ihm seine Entscheidung in der Sache aber nicht abnehmen. Die CDU erwartet, dass Sierau nicht weiter auf Zeit spielt, sondern Rückgrat zeigt und … weiterlesen

Politik nach Gutsherrenart

Sieraus Vorgehen ist ein Willkürakt erster Güte. Sierau setzt sich mit seinem erwogenen Rücktritt nicht nur über den Willen des Landesgesetzgebers hinweg. Er brüskiert auch alle Wählerinnen und Wähler, die ihn 2010 trotz seiner fragwürdigen Rolle im Haushaltsskandal bei der Wiederholungswahl ins Amt gewählt haben.“, kommentiert der CDU-Kreisvorsitzende Steffen Kanitz MdB den angekündigte Rücktritt des … weiterlesen

Steffen Kanitz (CDU) ist Mitglied im Umwelt- sowie Wirtschafts- und Energieausschuss

Gestern haben sich die 22 ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages konstituiert und damit den bis dahin einzigen Bundestagsausschuss, den Hauptausschuss, abgelöst. Ich freue mich, dass ich als ordentliches Mitglied dem Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit sowie als stellvertretendes Mitglied dem Ausschuss für Wirtschaft und Energie angehöre. Endlich können die Ausschussarbeit und damit die … weiterlesen

Berliner „Schecks“ sind sicher – Kommunalentlastung durch den Bund gesichert, Forderung nach zügiger Umsetzung berechtigt!

Mit völligem Unverständnis reagiert der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Steffen Kanitz (CDU) auf Behauptungen des Grünenabgeordneten Markus Kurth, die große Koalition greife den Kommunen finanziell nicht deutlich genug unter die Arme: „Noch vor Beginn der Haushaltsberatungen im Bundestag anzuzweifeln, was im Koalitionsvertrag steht, ist völlig unsinnig! Die Schecks aus Berlin sind gedeckt: Im Koalitionsvertrag ist die Eingliederungshilfe … weiterlesen

Dortmund darf nicht zum Zentrum für Armutszuwanderung werden!

Die Kommunen klagen über die Folgen der Armutsmigration aus Bulgarien und Rumänien. Ab dem 1. Januar 2014 gilt die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit für diese beiden EU-Länder. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Steffen Kanitz zeigt sich besorgt über zunehmende Armutszuwanderung nach Dortmund und gibt dazu folgende Erklärung ab: „Die Armutszuwanderung – vor allem aus Rumänien und Bulgarien – nach Deutschland … weiterlesen

Steffen Kanitz (CDU) verärgert über Aufruf des Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordneten Marco Bülow zur Demonstration gegen schwarz-rote Koalition

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Steffen Kanitz zeigt sich verärgert von dem Aufruf des SPD-Bundestagsabgeordneten Marco Bülow, der zu einer Demonstration gegen den Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD aufgerufen hat. „Regierungsverhandlungen eignen sich nicht für taktische Spielchen. Man könnte den Eindruck gewinnen, Herrn Bülow läge seine Positionierung für die anstehenden Kommunalwahlen mehr am Herzen, als das Schicksal der … weiterlesen