Mein Thema: Umwelt

Arbeit in den Fachausschüssen des Bundestages

Die sogenannten ständigen Fachausschüsse werden auf Beschluss des Parlamentes für die Dauer einer Wahlperiode gebildet. Dabei spiegeln sich die meisten Ausschüsse an den Bundesministerien der Bundesregierung. Jedem Bundesministerium steht also ein Fachausschuss gegenüber. Die Ausschussarbeit kann man als den Motor des Parlamentes bezeichnen, denn der Großteil der parlamentarischen Arbeit spielt sich in den Ausschüssen ab. In den Ausschüssen beraten wir Parlamentarier alle Gesetze eines politischen Teilgebietes wie etwa Umwelt, Familie, Finanzen usw. und versuchen, bereits im Ausschuss einen mehrheitsfähigen Kompromiss zu finden. Ich bin ordentliches Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Bau, Naturschutz und Reaktorsicherheit und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie.

Meine Berichterstattung im Umweltausschuss

Im Umweltausschuss, dem ich als ordentliches Mitglied angehöre, beschäftigen wir uns mit dem Erhalt unsere Lebensgrundlagen. Dabei geht ums den Umgang mit dem Klimawandel, aber auch um den Schutz der Artenvielfalt, Ressourceneffizienz oder die Zukunft der gelben Tonne, um nur einige der Themen auf unserer Tagesordnung anzusprechen.
Innerhalb des Umweltausschusses wurde mir seitens der CDU/CSU-Fraktion die Verantwortung für das Thema Kernenergie übertragen, das ebenfalls im Umweltausschuss beraten wird. Dazu gehören verschiedenste Aspekte rund um das Thema Kernenergie wie die Sicherheit von Kernkraftwerken und deren Rückbau, Finanzierungsfragen oder Forschung. Den Schwerpunkt meiner Arbeit in Berlin bildet derzeit die sichere Entsorgung radioaktiver Abfälle, also die Frage, wie wir mit dem Erbe aus dem Zeitalter der Kernenergie verantwortungsvoll umgehen können.

Fest steht, dass wir die Hinterlassenschaft des Atomzeitalters nicht auf künftige Generationen schieben dürfen, sondern, dass es ins unserer gemeinsamen Verantwortung liegt, eine Lösung für die Endlagerfrage zu finden. Unser gemeinsames Ansinnen ist es dabei, die Endlagersuche innerhalb einer Generation zu lösen.

Hierzu haben wir im Sommer 2013 in einem parteiübergreifenden politischen Konsens (Ausnahme war die Fraktion die LINKE) das sog. Standortauswahlgesetz verabschiedet, das die Grundlage für eine neue Endlagersuche bildet. Bevor das eigentliche Suchverfahren beginnt, ist es Aufgabe einer pluralistisch besetzten Kommission, in einem transparenten Verfahren, wissenschaftsbasierte und objektive Kriterien für ein solches Verfahren zu erarbeiten. In dieser Kommission „Lagerung hochradioaktiver Abfallstoffe“ bin ich eins von 34 Mitgliedern.

Für weitere Informationen zum Umweltausschuss: www.bundestag.de/bau